des Online-Shops Arzneibay

§1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Versandapotheke und dem Kunden. Die Apollo Apotheke in Erfurt verfügt über eine Versandhandelsgenehmigung.
Der Online-Shop Arzneibay ist ein Projekt der Apollo Apotheke und wird in den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Versandapotheke genannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung.
Die Versandapotheke erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Nebenabreden erkennt die Versandapotheke nicht an, es sei denn mündliche und schriftliche Nebenabreden werden von der Versandapotheke ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§2 Angebot und Vertragsabschluss
Alle von der Versandapotheke auf ihren Internetseiten und grundsätzlich im Versandhandel angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zum Angebot dar. Angebot ist die Bestellung des Kunden, welches die Versandapotheke durch das Absenden der Ware oder Rechnungserteilung im Falle der vereinbarten Vorauskasse annimmt. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung durch die Versandapotheke mit diesem zustande.

§3 Lieferung, Liefervorbehalt, Lieferzeit
Der versicherte Versand der Arzneimittel erfolgt per Paket an den Kunden. Die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden an die von ihm in der Bestellung benannten Personen oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Person, sofern dies durch den Kunden in der Bestellung nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist.
Die Versandapotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit und in Absprache mit dem behandelnden Arzt zu verringern. In diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend. Arzneimittel werden nur in dem üblichen persönlichen Bedarf entsprechenden Mengen geliefert. Andere Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.
Belieferungen von auf Rezept verordneten Arzneimitteln sind kostenfrei. Die Versandkosten für nicht auf Rezept verordnete Arzneimittel ergeben sich aus § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Lieferung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln erfolgt erst, wenn das Rezept in der Apotheke vorliegt. Bei privat Versicherten wird das Privatrezept mit der Lieferung ausgefüllt zurückgesandt. Rezepte schicken Sie bitte an folgende Adresse: Apollo Apotheke, z.H. Frau Grube oder Frau Krumbein, Juri-Gagarin-Ring 94, 99084 Erfurt.
Teillieferungen sind berechtigt. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Ist ein bestelltes Produkt nicht verfügbar, wird die Versandapotheke gegenüber einem Verbraucher gemäß § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) von seiner Leistungspflicht befreit, wenn es versucht hat, die Ware durch einen Deckungskauf zu erhalten aber von ihrem Lieferanten im Stich gelassen wurde. Die Versandapotheke informiert den Verbraucher dann umgehend von der mangelnden Verfügbarkeit und erstattet eventuell erbrachte Leistungen des Verbrauchers auf diesen Vertragsabschluss umgehend zurück. Für den Fall, dass es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, wird die Versandapotheke im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware ohne weiteres von seiner Leistungspflicht befreit.
Arzneimittel werden innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung versandt, soweit das Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung steht. Wählt der Besteller die Zahlungsmodalität Vorkasse (siehe § 6), werden die Arzneimittel innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Zahlungseingang versandt. Dies gilt nicht, wenn eine andere Absprache mit dem Kunden getroffen wurde. Ist sofort erkennbar, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb der Frist von 2 Arbeitstagen versandt werden kann, wird der Kunden hiervon informiert. Die Apotheke wird die bestellten Waren so rasch wie möglich, üblicherweise innerhalb von 2 Arbeitstagen (bei Vorkasse nach Zahlungseingang), spätestens aber innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Bestell-/Zahlungseingang versenden.
Folgende Arzneimittel werden aus Sicherheitsgründen nicht versandt:
Kühlketten pflichtige Ware, Arzneimittel, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen, radioaktive Arzneimittel, Arzneimittel mit sehr kurzer Haltbarkeit, flüssige Zubereitungen von Zytostatika sowie auf Einzelverordnung herzustellende Medikamente (Rezepturen).
Zudem erfolgt eine Versendung eines Arzneimittels dann nicht, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- und Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Weg als einer persönlichen Information und Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann.

§4 Preise
Unsere Preise sind in Euro und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Versand (entfällt bei jeweils spezifizierten Bestellsummen und bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln).

Mit Aktualisierung der Internet-Seiten und/oder des Bestellformulars werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Bestellzeitpunkt gültige Fassung.

§5 Versandkosten
Die Versandapotheke weist den Kunden vor Vertragsabschluß auf die entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Kunden zu tragen sind. Eine Mindestbestellmenge besteht nicht. Bei einem Bestellwert unter 25,00 ¤ wird eine Zustellgebühr von 3,95 ¤ erhoben. Bei einem darüber hinausgehenden Bestellwert erfolgt die Auslieferung kostenfrei. Wählt der Kunde als Versandart die Lieferung an eine Packstation, betragen die Versandkosten 5,90 ¤. Bei Bestellung per Nachnahme fallen zusätzlich Gebühren von 4 ¤ an.(unabhängig vom Bestellwert). Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten. Die angegebenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Auslieferung rezeptpflichtiger Arzneimittel erfolgt versandkostenfrei.

§6 Zahlungsbedingungen
Bei einer Online-Bestellung wird der Preis unter Berücksichtigung der Angaben des Kunden automatisch ermittelt und ist dem Bestellformular bzw. der Bestelleingangsbestätigung zu entnehmen. Erfolgt die Bestellung telefonisch, wird dem Kunden der Endpreis mitgeteilt. Bestellt der Kunde mittels Bestellschein, hat er die Möglichkeit, die Preise unter Zuhilfenahme des Bestellangebots im Online-Shop unter www.arzneibay.de zu ermitteln. Er erhält, wenn er bei telefonischer oder schriftlicher Bestellung die Zahlungsoption Vorkasse wählt, eine Rechnung, die den Endpreis enthält.
Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort nach Erhalt der Ware zu zahlen. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten.
Der Käufer kann den Kaufpreis mittels den von uns angegebenen Zahlungsweisen bezahlen: Überweisung per Vorkasse, Rechnung, Lastschrifteinzug. Die Zahlung gegen Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung ausgeschlossen. Die Versandapotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Der Kunde erhält bei Zahlung per Vorkasse die benötigten Daten unverzüglich nach der Bestellung.
Zahlungen gegen Vorkasse und auf Rechnung haben unter Angabe der Rechnungsnummer und der Bestellnummer ausschließlich auf das dem Besteller mitgeteilte Konto zu erfolgen.
Soweit der Kunde per Lastschrift zahlt, erteilt er der Versandapotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto einzuziehen. Der Kunde erteilt der Versandapotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Kontoinformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Bei Lastschriften, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunden zu vertreten hat (Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken oder Sparkassen, welche nicht auf einem Verschulden der Versandapotheke beruhen, werden dem Besteller belastet.
Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware erfolgt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der Versandapotheke Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Kann die Versandapotheke einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
Bei Bestellungen von verschreibungspflichtigen Produkten durch Versicherte einer deutschen gesetzlichen Krankenkasse ist keine Bezahlung mit der Bestellung erforderlich. Die Versandapotheke rechnet direkt mit Ihrer Krankenkasse ab. Aus Rezeptbelieferungen resultierende Zuzahlungen oder Mehrkosten, die nicht vom Versicherungsträger übernommen werden, werden dem Besteller/Versicherten berechnet.
Die Kosten für Arzneimittel auf Privatrezept werden dem Besteller / Versicherten berechnet.

§7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder nicht bestritten werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt, sofern es sich nicht um zu Lasten einer deutschen gesetzlichen Krankenversicherung verordnete Arzneimittel handelt, bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises durch den Besteller im Eigentum der Apotheke.

§9 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Ist der Kunde kein Verbraucher, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312d BGB i.V.m. §§ 355,356 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).
Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben oder deren Verfallsdatum überschritten wurde und in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen. Insbesondere besteht kein Widerrufsrecht für Hygieneartikel, die der Kunde bereits benutzt hat. Diese Artikel können nur originalverpackt und in ungebrauchtem Zustand zurückgegeben werden. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei Arzneimitteln.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. per Telefax, Brief oder Email oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist für diesen Widerruf beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und dem Erhalt der Ware. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat, sofern bis zum Abschluss des Vertrages die Widerrufsbelehrung nicht in Textform vorliegt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

Apollo Apotheke
Inh. Frank Herrmann
Juri-Gagarin-Ring 94
99084 Erfurt
Tel.: 0361 / 24 11 66
Fax: 0361 / 24 11 6 820
E-Mail: info@arzneibay.de

Widerrufsfolgen
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen auf Gefahr der Versandapotheke zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen wie z.B. Zinsen herauszugeben. Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung der Ware aufgelöst. Die Versandapotheke zahlt bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen per Banküberweisung zurück. Verpflichtungen des Kunden zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllt werden.
Können die empfangenen Leistungen durch den Kunden ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, muss insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden, auch wenn die Verschlechterung durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware eingetreten ist. Eine Ersatzpflicht durch den Bestimmungsgemäßen Gebrauch ist ausgeschlossen, falls nicht bis zum Abschluss des Vertrages die Belehrung über die Wertersatzverpflichtung in Textform vorliegt. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Im Falle des Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Ware unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen an die Versandapotheke zurückzusenden. Bei der Rücksendung eines Produktes, dessen Bestellwert bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der Bestellten entspricht oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

§10 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung. Eigenschaften der Waren sind nicht zugesichert. Ist der Kunde kein Verbraucher, so sind offensichtliche Mängel oder Falschlieferungen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt unter eingehender Beschreibung schriftlich mitzuteilen oder in der Versandapotheke darzulegen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen für nicht rechtzeitig gerügte offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen. Im Gewährleistungsfall ist die Versandapotheke gegenüber Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Kunde Verbraucher, so wird er hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er im Falle eines Mangels der Ware Nacherfüllung verlangen kann und sofern diese nicht möglich ist, das Recht hat, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Für Ersatzlieferungen haftet die Versandapotheke im gleichen Umfang wie für die ursprüngliche Ware. Handelt es sich nicht um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so ist - sofern es sich nicht um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen die Versandapotheke oder seine Erfüllungsgehilfen dann ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Bei einfachem fahrlässigem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten ist in diesem Fall der Schadenersatzanspruch auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Vermögensschaden beschränkt.

§11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht, wie es für Inlandsgeschäfte gilt, unter Ausschluss der Bestimmungen über den internationalen Kauf.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Erfurt Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person oder öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfurt ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbaren oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.

§12 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten hiermit zu.Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Versandapotheke verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

§13 Verbindlichkeit (Salvatorische Klausel)
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.